Kommentar – Von news.de-Redakteur Ralf Knüfer
Das reiche Deutschland leistet sich arme Kinder: Knapp zwei Millionen Kinder leben in Hartz-IV-Familien. Auf ihrem Rücken wird eine Arbeitsmarktpolitik ausgetragen, die Armut billigend in Kauf nimmt anstatt sie zu bekämpfen.
Die Kinder, die in Hartz-IV-Familien leben, können nichts dafür. Sie können sich auch nicht dagegen wehren. Sie müssen ihre Situation nur Tag für Tag ertragen. Sie spüren, dass sie nicht richtig dazugehören, wenn das Geld für die Klassenfahrt oder für einen Besuch im Schwimmbad nicht reicht. Arm sein heißt für sie oft genug, außen vor zu sein.
Die Antwort, die Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei der Hartz-IV-Reform gab, hieß Bildungs- und Teihabepaket. Das Paket sollte die abwehrende Haltung der Regierung beim Verhandeln um die Höhe des Regelsatzes rechtfertigen. Das Bildungs- und Teilhabepaket ist von der Leyens Prestigeobjekt. Damit die Hilfe auch wirklich bei den Kindern ankommt, sollen die Kinder auf Antrag Gutscheine bekommen. Es klingt nicht schlecht: Zuschüsse für Schulmaterial, warmes Mittagessen in Schule oder Kita, Nachhilfe und sogar die Mitgliedschaft in einem Sportverein oder einer Musikschule können beantragt werden.
Nur mit der Umsetzung hapert es. Die Kommunen sind offenbar nicht vorbereitet, bei den Jobcentern ist unklar, wie der bürokratische Aufwand bewerkstelligt werden soll. Die Frist, um rückwirkend bis Anfang Januar Unterstützung zu erhalten, war mit vier Wochen extrem kurz. Die Betroffenen selbst informierte man nicht direkt.
Die Sozialministerin verließ sich darauf, dass sich die Eltern informieren. Sie sieht die Eltern sogar in der Pflicht. Als Sozialministerin sollte Frau von der Leyen aber auch wissen, dass nicht alle Eltern idealtypisch sind und sich um die Belange ihrer Kinder kümmern, wie sie es sollten. Von der Leyen verabreicht ihre Hilfe eben immer auch als Pädagogin. Sie will die Eltern erziehen. Das ist ihr noch wichtiger, als den Kindern zu helfen, die diese Hilfe dringend brauchen.
Dabei war das Ziel der Sozialministerin: Die Hilfe sollte bei den Kindern ankommen. Es wird Zeit, unbürokratisch die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Zum Beispiel: durch mehr Sozialarbeiter, durch mehr Schulen, die überhaupt Schulspeisungen anbieten. Die Kinder haben es verdient.
